Schlagwort-Archive: Politik

Gemeinderat beschließt Ausschreibung eines ELW1

Der Gemeinderat stimmte in der Sitzung am 25.10.2017 über die Beschaffung eines Einsatzleitfahrzeugs ELW 1 ab.   Aus dem Kurzbericht der Gemeinderatssitzung: „In einer vorhergehenden Gemeinderatsitzung am 25.01.2017 wurde beschlossen, dass ein MTW-Plus also ein Fahrzeug mit entsprechend erforderlicher Ausstattung … Weiterlesen


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Drohnen im Feuerwehreinsatz

Feuerwehr-Drohnen erlaubnisbefreit / Gaffen über Einsatzstellen verboten   Berlin – Schneller Einsatz von Feuerwehr-Drohnen, keine Gaffer aus der Luft – der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) begrüßt die heute im Bundesrat beschlossene „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“. „Hiermit wird … Weiterlesen


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Weiterhin kein Busführerschein für Maschinisten notwendig

DFV erwirkt Ausnahme der Fahrerlaubnis-Verordnung für C1-Führerschein   Berlin – Es ist nur ein kleiner Absatz, doch es ist ein großer Erfolg der Lobbyarbeit des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV): Die elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung beinhaltet eine Ausnahmeregelung, nach der … Weiterlesen


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Rettungsgasse zukünftig gesetzlich geregelt!

Abteilung 6 „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration informiert: Mit dem Inkrafttreten der ersten Verordnung zur Änderung der StVO zum 14.12.2016 ist nun eindeutig klargestellt, wann und wo die Rettungsgasse gebildet werden muss. Fahrzeugführer müssen demnach … Weiterlesen


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Berliner Abend: Flüchtlinge, Zivilschutz, Sicherheit

Kanzleramtschef und BKA-Vize als Redner bei DFV-Veranstaltung in Berlin   Berlin – Es ist für die Feuerwehren in Deutschland zugleich Chance und Verpflichtung, Menschen auf der Suche nach einer neuen Heimat in die Mitte unserer Gesellschaft einzubinden. Gemeinsam stellen sie … Weiterlesen


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Jetzt für den 6. DFV-Bundesfachkongress melden!

Themen: Flüchtlingslage, Herausforderungen im Einsatz und Soziale Medien   Berlin – Der Umgang mit der Flüchtlingslage, aktuelle Herausforderungen in Einsatz und Beschaffung sowie der Einsatz Sozialen Medien – der 6. Bundesfachkongress des Deutschen Feuerwehrverbandes bietet praxisnahe Vorträge für die Arbeit … Weiterlesen


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DFV und BBK treiben Beschaffungen von Katastrophenschutzfahrzeugen gemeinsam voran

Bonn – Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, besuchte heute das Bestückungslager des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn Dransdorf.   Vor Ort konnte sich Ziebs im Beisein des Präsidenten des BBK, Christoph Unger, ein Bild von … Weiterlesen


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„Gaffen“ unter Strafe stellen – Bundesrat reicht Gesetzentwurf weiter

Niedersachsen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wollen sogenannte „Gaffer“ bei Unfällen künftig strafrechtlich verfolgen. Wer Feuerwehr, Katastrophenschutz oder Rettungsdienst bei Unglücksfällen behindert, dem droht nach dem Gesetzentwurf eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Dies ist aus Sicht der Länder notwendig, … Weiterlesen


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NINA – Warn-App des Bundes steigert den Schutz der Bevölkerung

Auf der Messe INTERSCHUTZ in Hannover stellte der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Ole Schröder die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entwickelte Warn-App für Smartphones vor. Mit dem Anschluss der neuen App für Smartphones an das Modulare Warnsystem des Bundes … Weiterlesen


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Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg geändert

Mitte Dezember 2015 wurden das Feuerwehrgesetz und das Rettungsdienstgesetz vom Landtag Baden-Württemberg geändert. Die Neufassung ist mit der Veröffentlichung beziehungsweise der Verkündigung des Gesetzes in Kraft getreten. Die Landesfeuerwehrschule BW stellt die geänderten Gesetzesblätter auf ihrer Homepage bereit. Weiterlesen →


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